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  • Norbert Schäfer

"Zeichen und Wunder" im Parlament

EIN KOMMENTAR ZUR JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG

Die Greifensteiner CDU hat auf einer Versammlung die Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2021 verabschiedet. Die ist jünger und weiblicher als bisher. Überrascht waren die Christdemokraten über einen eigenen Antrag, der wider Erwarten im Parlament auf breite Zustimmung gestoßen war. „Es geschehen noch Zeichen und Wunder!" Mit diesem einen Satz kommentierte das langjährige CDU-Gemeindeverbandsmitglied Herwig Tuma die Zustimmung der anderen Fraktionen im Greifensteiner Gemeindeparlament zu einem CDU-Antrag. Der sieht vor, dass in der Ulmer Ortsdurchfahrt zwei leerstehende Liegenschaften von der Gemeinde angekauft werden mit dem Ziel, an der gefahrenträchtigen Stelle der Hauptverkehrsstraße den Verkehr zu entschärfen und damit sicherer zu machen. Tuma hatte sich als Ortsbeiratsmitglied in Ulm lange für die Verkehrssicherheit an der Schlüsselstelle der Ortsdurchfahrt eingesetzt. Dass das Vorhaben nun endlich auf breite Zustimmung im Gemeindeparlament gestoßen ist, freute den Christdemokraten. Anlass für den Sachstandsbericht von CDU-Gemeindevertreter Harald Herr war die Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Greifenstein am Freitag, dem 06. November, zur Aufstellung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl 2021.


Die Kandidatenliste der CDU Greifenstein, das haben die Mitglieder in der Sitzung bestimmt, wird angeführt vom 1. Vorsitzenden des Gemeindeverbandes, Steffen Droß. Insgesamt 20 Kandidaten schickt die CDU Greifenstein nach einstimmigem Beschluss für die Kommunalwahl 2021 ins Rennen. Dabei ist auffällig, dass insgesamt sechs Kandidatinnen, junge und ältere, auf der Liste stehen. Mit Julia Gimbel (Rodenberg) und Sandra Klimpke (Greifenstein) bewerben sich gleich zwei weibliche Junior-Kommunalpolitikerinnen um einen Platz im Greifensteiner Gemeindeparlament. Auch für die Ortsbeiräte in Allendorf und Holzhausen schickt die CDU Greifenstein jeweils Frauen ins Rennen. Sandra Droß führt in Allendorf die CDU-Liste für die Ortsbeiratswahl an, in Holzhausen bewirbt sich Dagmar Neuser um einen Sitz im Ortsbeirat. Vor der Wahl hatten der Vorsitzende, Steffen Droß, und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Gemeindeparlament, Michael Pfeiffer, aus der laufenden Legislaturperiode berichtet. Pfeiffer und Droß konnten darin festhalten, dass sowohl die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge als auch die Umsetzung des Rats- und Bürgerinformationssystem auf Anschub der CDU Greifenstein im Parlament beschlossen wurden. Droß, im Greifensteiner Parlament Vorsitzender im Bauausschuss, und Pfeiffer, Vorsitzender im Finanzausschuss der Gemeinde, bemängelten den nicht erkennbaren Willen zum Sparen. „Als Konsequenz rechnet die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede zum Haushalt 2021 mit rund 10 Mio. Euro Schulden“, sagte Pfeiffer. Damit nehme sich die Gemeinde jeden Handlungsspielraum. „Am Ende wird uns die Kommunalaufsicht sagen, was wir tun können", rechnete der CDU-Fraktionschef vor. In der laufenden Legislaturperiode hatte die CDU, teilweise mit Unterstützung aus anderen Fraktionen, unter anderem darum geworben, die Kosten für einen Feuerwehrgerätehausneubau im Ortsteil Rodenberg wegen der angespannten Finanzlage in der Gemeinde möglichst gering zu halten. Für ihre Sparvorschläge konnten die Christdemokraten im Parlament keine Mehrheit mobilisieren. Stattdessen seien Vorwürfe laut geworden, die die CDU-Mitglieder als „Bedenkenträger" bezeichneten. „Bedenken - das ist insofern richtig, als dass die CDU anscheinend die einzigen Mandatsträger hat, die die prekäre finanzielle Lage in der Gemeindekasse bedenken", erklärte Droß. Für den Haushalt 2021 strebt die CDU wiederum Konsolidierung der Finanzen an. Wegen der Corona-Pandemie fand die Versammlung in der Ulmtalhalle in „gebotener Kürze" und unter den geltenden Hygienevorschriften statt.